ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN der TRIAD Edutainment Enterprises GmbH (TEE) für Veranstaltungen für die Eventlocation Brandenburger Tor Museum | Immersive Showroom Berlin | Stand 01. Juni 2018

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen haben 3 Teile:

Teil 1:      Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teil 2:      Besucherordnung des Brandenburger Tor Museums

Teil 3:      Technikleitfaden

Die kompletten AGB´s mit der Besucherordnung und dem Technikleitfaden können Sie hier herunterladen.
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Nachfolgend Teil 1

Teil 1

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
    • Die TRIAD Edutainment Enterprises GmbH (im Folgenden „TEE“ oder „Auftragnehmer“ genannt) vermietet die Räumlichkeiten der Eventlocation Brandenburger Tor Museum | Immersive Showroom Berlin (im Folgenden auch „Location“ genannt).
    • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich und für alle Verträge der TEE mit Auftraggebern, Veranstaltern oder Mietern (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) über die Überlassung von Veranstaltungsräumen, Flächen und Vitrinen zur Durchführung von Veranstaltungen wie Präsentationen, Seminaren, Pressekonferenzen, Firmenevents, Tagungen, Workshops, Empfängen, Produktpräsentationen etc. sowie für alle damit zusammenhängenden weiteren Leistungen und Lieferungen der TEE.
  1. AGB des Auftragsnehmers

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil und finden nur Anwendung, sofern TEE dieses schriftlich vereinbart und diesen vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

  1. Vertragsabschluss und Vertragspartner
    • Vertragspartner sind TEE und der Auftraggeber.
    • Die Veranstaltung wird durch den Auftraggeber und/oder einen Dritten als Veranstalter durchgeführt.
    • Aus einer mündlichen Reservierung der Location für einen bestimmten Termin und/oder einer mündlichen beantragten Terminoptionierung kann kein Rechtsanspruch hergeleitet werden. Diese sind freibleibend und unverbindlich.
    • TEE unterbreitet dem Auftraggeber einen unverbindlichen Vorschlag, auf dessen Grundlage der Auftraggeber an TEE schriftlich eine verbindliche Buchung, auch per E-Mail, zurücksendet. Diese Buchung des Auftraggebers (Auftragserteilung) ist rechtlich das Angebot zum Abschluss des Vertrages mit TEE.
    • Ein rechtswirksamer Vertrag kommt daher erst durch die schriftliche Buchungsbestätigung seitens TEE (Annahme) zustande.
    • Bestandteile des Vertrages sind neben der Auftragsbestätigung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besucherordnung des Brandenburger Tor Museums (unten Teil 2).
    • Bei nicht fristgerechter Anzahlung auf dem Konto von TEE hat TEE ein außerordentliches Kündigungsrecht.
    • Ist der Auftraggeber nicht zugleich Veranstalter und kommt ein weiterer Vertrag mit dem Veranstalter zustande, wird er durch den zweiten Vertrag mit dem Veranstalter nicht von seinen Pflichten aus dem Vertrag mit TEE befreit.
    • TEE behält sich das Hausrecht vor.
  1. Leistungen, Preise, Zahlung
    • TEE ist verpflichtet, die vom Auftraggeber bestellten und zugesagten Leistungen zu erbringen. Im Mietpreis sind die sogenannten Betriebskosten enthalten, sofern sie nicht aufgrund dieser AGB, z.B. gemäß Ziff. 10, oder gesonderter schriftlicher Vereinbarung, zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
    • Der Auftraggeber ist verpflichtet, für die in Anspruch genommenen Leistungen das vereinbarte Entgelt der TEE zu zahlen. Dies gilt ferner auch für vom Auftraggeber veranlasste Leistungen und Auslagen der TEE an Dritte, insbesondere auch für Forderungen von Urheberrechtsverwertungsgesellschaften.
    • Der Auftraggeber ist verpflichtet, bis zum Ablauf von 10 Tagen nach Erhalt der Buchungsbestätigung der TEE eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vertraglich vereinbarten Gesamtentgelts auf das von TEE genannte Konto einzuzahlen, wobei es für die Rechtzeitigkeit auf den Zahlungseingang bei TEE ankommt.
    • Die vereinbarten Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils bei Leistungserbringung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
    • Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Veranstaltung sechs Monate, so kann TEE, wenn die dem Vertrag zugrundeliegenden, von TEE bei der Preisgestaltung einkalkulierten Kosten (z.B. Miet-, Personal-, Verbrauchs- und Materialkosten) im Vergleich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses sich erhöht haben, den vertraglich vereinbarten Preis im zumutbaren Umfang erhöhen.
    • Der Auftraggeber ist für die Anmeldung der Veranstaltung bei der GEMA und sonstigen Verwertungsgesellschaften (Bild, Wort etc.) sowie für die Zahlung der Künstlersozialabgabe selbst verantwortlich, sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt. Er stellt TEE für den Fall der Verletzung dieser Verpflichtungen von Ansprüchen der GEMA und Dritter frei.
  1. Mietdauer, Mietgegenstand
    • Die Location ist für die vertraglich festgelegte Zeit vermietet. Die Zeiten für Aufbau, etwaige Dekorationsarbeiten sowie Abbau werden als separate Position vertraglich verbindlich festgelegt.
    • Für die Auf- und Abbauarbeiten ist die Zeit so ausreichend zu bemessen, dass die Arbeiten vollständig und gefahrlos durchgeführt werden können.
    • Die Location darf vom Auftraggeber ausschließlich zu dem vertraglich vereinbarten Zweck und für die vertraglich festgelegte Dauer genutzt werden. Eine Änderung oder Erweiterung der Nutzung bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Vereinbarung mit TEE.
    • Der Auftraggeber erkennt die Besucherordnung des Brandenburger Tor Museums, Teil 2 (Hausordnung), an und verpflichtet sich, die Besucher/Teilnehmer seiner Veranstaltung auf deren Einhaltung, insbesondere das absolute Rauchverbot im gesamten Gebäude, angemessen hinzuweisen.
    • Dem Auftraggeber ist bekannt, dass der Betrieb einer Kochstelle, mit welcher Heizquelle auch immer, in der Location strengstens untersagt ist, und ebenso, dass eine Dekoration an den Wänden und Decken der Location nicht angebracht werden darf. Er verpflichtet sich, auch Dritte wie beispielweise ggf. einen Caterer und seine Veranstaltungsgäste entsprechend anzuweisen. Der Auftragsgeber haftet für Schäden, die sich aus der Missachtung der Verbote ergeben.
    • TEE weist auf das räumliche Sicherheitskonzept hin, das in der Location aushängt. Wenn der Auftraggeber Sicherheitspersonal wünscht, hat er dieses in gesonderter Vereinbarung mit externen Dienstleistern zu vereinbaren.
    • TEE ist verpflichtet, die im Vertrag aufgeführten Räumlichkeiten sowie die Ausstattung dem Auftraggeber in ordnungsgemäßen Zustand für die Dauer der Mietzeit zu überlassen.
    • TEE weist darauf hin, dass der Auftraggeber nicht berechtigt ist, an den Erco-Schienen ohne Rücksprache mit TEE neue Leuchten anzubringen. Für einen durch die Anbringung neuer Leuchten ausgelösten Falschalarm der Brandmelder haftet anderenfalls der Auftraggeber.
    • Vor Übernahme der Location hat der Auftraggeber die Möglichkeit zu deren eingehender Besichtigung. Der Auftraggeber erkennt mit der rügelosen Besichtigung an, dass die Location keine erkennbaren Mängel hat.
    • Die Logistik, Aufbau, Durchführung und Abbau der Veranstaltung einschließlich der Liefertätigkeiten haben in Abstimmung mit TEE zu erfolgen. Termine für die Arbeiten sind ablauforganisatorisch zu koordinieren und – unabhängig von den vertraglich festgelegten Auf- und Abbauzeiten – rechtzeitig mit TEE abzustimmen.
    • Sämtliche Veranstaltungen müssen unter der Aufsicht eines Event-Managers der TEE stehen.
    • Es obliegt dem Auftraggeber, soweit es persönliche oder unternehmensspezifische Genehmigungsvoraussetzungen betrifft, die für ihn und sein Unternehmen erforderlichen behördlichen Genehmigungen auf eigene Kosten und eigenes Risiko einzuholen, für deren Aufrechterhaltung während der Nutzungsdauer zu sorgen und Anordnungen der Ordnungsbehörden, auch wenn sie nachträglich gemacht werden, zu erfüllen. Der Auftraggeber hat die erforderlichen behördlichen Genehmigungen der TEE rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn nachzuweisen.
    • Die Location ist maximal für 100 Personen (inkl. Personal) zugelassen.
    • Der Auftraggeber ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von TEE nicht berechtigt, den Gebrauch des Mietgegenstandes einem Dritten zu überlassen, insbesondere nicht, ihn – auch teilweise – weiter zu vermieten.
    • Der Auftraggeber darf Speisen und Getränke grundsätzlich nicht mitbringen, Ausnahmen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit der TEE.

Sofern der Auftraggeber selbst einen Caterer beauftragt, erhöht sich das mit TEE zu vereinbarende Entgelt um eine Ausfallpauschale.

  • Der Auftraggeber ist verpflichtet, unverzüglich ab Kenntnis TEE über von ihm oder Dritten beabsichtigte Rundfunk-, Fernseh-, Film- oder Videoaufnahmen zu informieren und dafür Sorge zu tragen, dass die zu Ziff.15 dieser AGB getroffenen Regelungen beachtet werden.
  1. Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag (Abbestellung, Stornierung, No-Show)
  • Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, verpflichtet er sich nachfolgende Stornogebühren, jeweils brutto bezogen auf das vertraglich vereinbarte Entgelt zuzüglich Umsatzsteuer, für sämtliche vereinbarten Einzelleistungen, wie folgt zu zahlen:
  • nach Vertragsschluss: 50%
  • bei Absage bis 90 Werktage vor Veranstaltung: 75%
  • bei Absage bis 60 Werktage vor Veranstaltung: 100%
    • Gebuchte Leistungen Dritter werden dem Auftraggeber in dem Umfang weiter berechnet, wie sie nach Kenntnisnahme durch den Auftragnehmer nicht mehr kostenfrei storniert werden können.
    • Unabhängig vom Rücktritts-/Kündigungstermin und bei Nichtannahme der Leistung („No-Show“) werden alle durch die Veranstaltungsbuchung bereits entstandenen Kosten vollumfänglich dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
    • Maßgeblich für die Berechnung der o. g. Fristen ist der Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung bei TEE während der üblichen Geschäftszeiten.
    • Soweit es TEE gelingt, für den Zeitpunkt der vertraglich vereinbarten Leistungen eine anderweitige ersatzweise Nutzung mit Dritten zu vereinbaren, die wirtschaftlich für TEE hinsichtlich der Vermietung und sonstigen Leistungen mit der vertraglich vereinbarten vergleichbar ist, so ist TEE bereit, abweichend von den vorstehenden Ziff. 6.1 bis 6.3 eine schriftliche Vereinbarung mit dem Auftraggeber zu treffen, die die zu Ziff. 6.1 bis 6.3. vereinbarte Erstattung, Kosten und Gebühren angemessen, gegebenenfalls bis zur Unentgeltlichkeit, reduziert.
  1. Rücktritt der TEE vom Vertrag
    • TEE ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen
  • wenn die geforderte Anzahlung gemäß Ziff. 4.3. bei TEE nicht fristgerecht gezahlt wurde, und zwar solange diese noch nicht eingegangen ist,
  • oder wenn der Auftraggeber gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB verstößt,
  • oder wenn durch die beabsichtigte Veranstaltung eine Störung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten ist und der Auftraggeber trotz Abmahnung keine Abhilfe schafft oder schaffen kann,
  • oder eine Schädigung des Ansehens der Location zu befürchten ist,
  • oder wenn der Auftraggeber keine oder unzutreffende vorvertraglichen Informationen gemäß Ziff. 7.2. gibt,
  • oder der Mietgegenstand infolge höherer Gewalt nicht zur Verfügung gestellt werden kann.
    • Bei Veranstaltungen, die genutzt werden sollen, um gesellschaftliche oder politische Positionen zu vertreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, vor Vertragsunterzeichnung TEE darüber zu informieren. TEE behält sich in einem solchen Fall vor, die Veranstaltung, soweit den Grundsätzen der allgemeinen Rechts- und Werteordnung nicht entspricht, abzulehnen, und das Recht gemäß Ziff. 7.1. auszuüben.
    • In den vorstehenden Fällen der Ziff. 7.1 und Ziff. 7.2 ist TEE nicht verpflichtet, dem Auftraggeber entstehende bzw. entstandene Kosten, Aufwand oder Schäden zu erstatten.

7.4    Rücktritt und fristlose Kündigung sind unverzüglich ab Kenntnisnahme des Kündigungsgrundes durch TEE dem Auftraggeber gegenüber zu erklären.

  1. Änderungen der Teilnehmerzahl und der Veranstaltungszeiten
    • Der Auftraggeber teilt TEE spätestens sieben Werktage vor Veranstaltungsbeginn den genauen Veranstaltungsbeginn und das genaue Veranstaltungsende innerhalb des gebuchten Zeitfensters mit.
    • Ebenso hat der Auftraggeber vorab die endgültige Teilnehmerzahl mitzuteilen, und zwar bis spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn, sofern die Abweichung mehr als 10 % von der ursprünglich vereinbarten Teilnehmerzahl beträgt.

Beträgt die Abweichung weniger als 10 %, reicht es aus, wenn er zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn die endgültige Teilnehmerzahl mitteilt.

  • Eine vertragliche Änderung im Sinne einer Erhöhung der Teilnehmerzahl auf höchstens 100 Personen (inkl. Personal) ist innerhalb der vertraglichen und räumlichen Grenzen schriftlich möglich.
  • Die Erhöhung der Teilnehmerzahl kann zur Folge haben, dass der ursprünglich vertraglich vereinbarte Leistungsumfang (auch der zusätzlich von TEE beauftragten Dienstleister) nicht ausreicht (abhängig von der Art der Veranstaltung). Hierauf wird TEE, soweit es rechtzeitig möglich ist, vorab den Auftraggeber gesondert hinweisen. Alle aufgrund der erhöhten Teilnehmerzahl zusätzlich zu beauftragenden externen Dienstleistungen gelten als vertraglich vereinbart, werden dem Auftraggeber nach Veranstaltung in Rechnung gestellt und sind entsprechend den vertraglichen Regelungen zu zahlen.
  1. Leistungshindernisse und Höhere Gewalt
    • Lieferungs- oder Leistungsverzögerungen aufgrund der herausragenden besonderen Lage (Berliner Regierungsviertel, Brandenburger Tor) oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von TEE liegen und TEE die Erbringung ihrer Leistung wesentlich erschweren, unzumutbar oder unmöglich machen, hat TEE nicht zu vertreten und gelten als durch „höhere Gewalt“ verursacht, es sei denn sie wären bei Vertragsschluss schon bekannt gewesen und der Auftraggeber hätte erwarten dürfen, dass er darauf hingewiesen wird.
    • Wenn im Falle höherer Gewalt und sonstiger außergewöhnlicher und nicht von TEE zu vertretenden Umständen, z. B. Streik, Mangel an Transportmitteln, behördliche Eingriffe, Absperrungen, Zuwegungs- oder Energieversorgungsschwierigkeiten oder Naturkatastrophen, die Veranstaltung nicht oder nicht zumutbar durchgeführt werden kann, wird TEE von der Verpflichtung zur Verfügungstellung der angemieteten Räumlichkeiten wie der sonstigen Leistungen freigestellt. Das gilt insbesondere auch bei Betriebsstörungen, die durch höhere Gewalt verursacht worden sind, wenn TEE alles ihr zumutbar Mögliche zur Beseitigung und Ersatzbeschaffung getan hat.
    • Der Ausfall der Veranstaltung wegen höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse ist dem Auftraggeber von TEE unverzüglich anzuzeigen.
    • Fällt die Veranstaltung wegen höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse aus, so sind alle Ansprüche, gleich welcher Art, insbesondere Schadensersatzansprüche gegenüber TEE ausgeschlossen. Die Zahlungspflicht des Auftraggebers entfällt.
  1. Technische Einrichtung und Anschlüsse
    • Soweit TEE außerhalb des mit TEE vereinbarten Leistungsumfang für den Auftraggeber oder auf dessen Veranlassung technische und sonstige Einrichtungen von Dritten beschafft, handelt TEE im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers. Der Auftraggeber haftet für die pflegliche Behandlung und die ordnungsgemäße Rückgabe. Er stellt TEE von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung dieser Einrichtungen frei.
    • Die Verwendung von eigenen elektrischen Anlagen des Auftraggebers unter Nutzung des Stromnetzes der Location bedarf der Zustimmung von TEE. Durch die Verwendung dieser Geräte auftretende Störungen oder Beschädigungen an den technischen Anlagen der Location gehen zu Lasten des Auftraggebers, soweit nicht TEE diese zu vertreten hat. Die durch die Verwendung entstehenden Stromkosten darf TEE erfassen und zusätzlich berechnen.
    • Der Auftraggeber ist mit Zustimmung von TEE berechtigt, eigene Telefon-, Telefax- und Datenübertragungseinrichtungen zu benutzen. Dafür kann TEE eine Anschlussgebühr verlangen.
    • Bleiben durch den Anschluss eigener Anlagen des Auftraggebers Anlagen von TEE ungenutzt, kann TEE eine Ausfallvergütung berechnen.
    • Störungen an von TEE zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen werden nach Möglichkeit umgehend beseitigt. Zahlungen können nicht zurückbehalten oder gemindert werden, soweit TEE diese Störungen nicht zu vertreten hat.
  1. Technische Dienstleistungen
  • TEE weist darauf hin, dass die technische Einrichtung hochwertig und teuer ist und die Displays im Showroom mit außerordentlicher Sorgfalt behandelt und geschützt werden müssen. Der Auftraggeber haftet für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung entstehen, gemäß Ziff. 13.2 dieser AGB. Auf den Technikleitfaden (Teil 3) wird verwiesen.
  • TEE bietet dem Auftraggeber den Abschluss einer Zusatzvereinbarung an, die technische Dienstleistungen umfasst, die TEE erbringt, sowie die Vermittlung dritter technischer Dienstleister, mit denen der Auftraggeber eine gesonderte Vereinbarung schließen kann.
  • TEE kann folgende technische Dienstleistungen erbringen:
  • Produktion von Standbildern,
  • Steuerung und individuelles Vorführen der Multimedia-History-Show,
  • Lichtsteuerung während der Veranstaltung,
  • Gleichzeitige Darstellung von bis zu 4 HDMI-Quellen (z.B. Laptops) auf der Screen-Leinwand in Fenstern der Größe 3 x 3 Screens oder kleiner (sog. PIP-Fenster, ggf. gegen Aufpreis),
  • Dynamischer Wechsel der Position und Größen der PIP-Fenster (gegen Aufpreis)
  • Unterstützung bei der Umsetzung & Gestaltung von statischen 270° Slides (Bsp.: 270° Panorama, gegen Aufpreis),
  • Konvertierung und Aufspielen von statischen 270° Slides (Bsp.: 270° Panorama, gegen Aufpreis),
  • Einrichtung der Mikrofonierung  für bis zu 6 Speaker gleichzeitig sowie die Betreuung durch einen Soundtechniker während der Veranstaltung (gegen Aufpreis)
    • Wenn der Auftraggeber technische Produkte (Filme, Files, Grafik, Contents), die nicht von TEE oder einem von TEE akzeptierten Unternehmen produziert wurden, im Rahmen der Veranstaltung vorführen will, ist eine Adaption des Produkts erforderlich. In diesem Fall schließt TEE die Haftung für diese technische Dienstleistung aus, sofern nicht TEE vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Eine Minderung des gemäß Ziff. 3 vereinbarten Preises ist dann ausgeschlossen.
  1. Haftungsausschluss bei Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Sachen
    • Mitgeführte Ausstellungsgegenstände befinden sich auf ausschließliche Gefahr des Auftraggebers bzw. Veranstalters in der Location. TEE übernimmt für Verlust, Untergang, Beschädigung keine Haftung, außer wenn TEE wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz dieses zu vertreten hat.
    • Für Wertsachen, Bargeld, Garderobe und andere Gegenstände, welche von dem Auftraggeber, seinen Mitarbeitern, seinen Beauftragten, Besuchern oder sonstigen Dritten mitgebracht werden, gilt der Haftungsausschluß gemäß Ziff. 14.2.
  1. Haftung des Auftraggebers für Schäden | Pflichten des Auftraggebers
    • Der Auftraggeber hat eine Haftpflichtversicherung abzuschließen und TEE nachzuweisen, welche die von ihm zu tragenden Risiken abdeckt. Damit ist keine Haftungsbeschränkung verbunden. TEE kann die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung (z. B. Kautionen, Bürgschaften) verlangen, deren Höhe sich auch aus Umfang und Art der Veranstaltung und der eingesetzten Technik ergibt und im einzelnen vereinbart wird. Der Auftraggeber haftet für alle Schäden an Gebäude oder Inventar, die durch seine Gäste oder Veranstaltungsteilnehmer, bzw. Dritte aus seinem Bereich verursacht werden. Diese Regelung gilt inner- und außerhalb der Location.
    • Der Auftraggeber sorgt für ein qualifiziertes Organisationsmanagement, in dem Anordnungs- und Entscheidungsrechte klar geregelt sind. Er hat der TEE einen Verantwortlichen zu benennen, der während der Veranstaltung und deren Auf- und Abbau ständig anwesend ist und auf die Einhaltung des vertragsgemäßen Gebrauchs achtet.
  1. Haftungsausschluss
    • TEE wird die vom Auftraggeber bestellten und von TEE zugesagten Leistungen vertragsgerecht erbringen. Vereinbarte Leistungen sind verbindlich, es sei denn, TEE oder seine Dienstleister werden an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch Eintritt unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, die sie trotz der größten Sorgfalt nicht abwenden konnten, oder durch höhere Gewalt daran gehindert. Etwaige hieraus abgeleitete Schadensersatzansprüche des Auftraggebers entfallen (siehe oben Ziff. 9.).
    • Schadensersatzansprüche gegenüber TEE sowie seinen Erfüllungsgehilfen und Subunternehmern wegen Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, eine zu vertretende Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.
  1. Geheimhaltungsverpflichtung, Datenschutz
    • Die Vertragspartner werden alle ihnen aus Anlass der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, seien sie personen- oder sachbezogen, seien es Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse oder ihnen bekannt gewordene sonstige geschäftliche bzw. betriebliche Tatsachen, nur im Rahmen der Zusammenarbeit verwenden. Diese Geheimhaltungspflicht gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus und auch gegenüber Behörden und Gerichten, auch in Rechtsstreiten zwischen den Vertragspartners..
    • TEE und die ggf. mit der Vertragsdurchführung beauftragten Dritten werden die personenbezogenen Daten, die TEE vom Auftraggeber erhält, unter Beachtung der jeweils geltenden Datenschutzvorschriften nur in dem jeweils zur Vertragsdurchführung und Kundenverwaltung erforderlichen Umfang verarbeiten und nutzen, wozu der Auftraggeber seine Zustimmung erteilt.
    • Die Daten des Auftraggebers werden von TEE Dritten nicht weitergegeben, es sei denn, der Auftraggeber stimmt der Weitergabe ausdrücklich schriftlich zu, oder TEE beauftragt Dritte mit der Durchführung der in 14.1 genannten Maßnahmen.
    • Übermittlungen personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften. TEE-Mitarbeiter, die personenbezogene Daten verarbeiten, sind zur Vertraulichkeit und auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften verpflichtet.
    • Der Auftraggeber ist verpflichtet, betriebliche Abläufe und Daten von TEE, die ihm im Rahmen der Veranstaltung bekannt werden, auch über die vereinbarte Vertragsdauer hinaus vertraulich zu behandeln und die Bestimmungen der Datenschutzgesetze zu beachten. Unterauftragnehmer hat der Auftraggeber entsprechend zu verpflichten.
  1. Logo, Bild- und Urheberrechte
  • Das Logo „Brandenburger Tor Museum | Immersive Show Room“ darf nur nach vorheriger Absprache mit TEE unter Beachtung des Urheberrechts verwendet werden.
  • Der Auftraggeber darf ohne Zustimmung von TEE keine Foto- oder Filmaufnahmen zum Zwecke der gewerblichen Anfertigung von Aufnahmen bei Veranstaltungen zulassen. Die Nutzung von Aufnahmen lediglich zu privaten bzw. internen Zwecken ist jedoch erlaubt.
  • Werbevorrichtungen, Schilder, Transparente etc. dürfen innerhalb und außerhalb der Location nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch TEE angebracht werden. Sie sind innerhalb der vereinbarten Nutzungsdauer wieder zu entfernen.
  • Sämtliche Darstellungen, Schriftstücke und Bildmaterial einschließlich Pressemitteilungen, Plakaten, Auftritten im Internet oder in anderen Medien, auf bzw. bei denen das Logo „Brandenburger Tor Museum | Immersive Show Room“ verwendet werden soll, müssen vor der Publikation TEE zur Genehmigung vorgelegt werden. Dies gilt ebenso auch für alle anderen Druckerzeugnisse und Medienauftritte, die im Zusammenhang mit der Veranstaltung produziert werden.
  1. Schriftform, geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
  • Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, des Angebots oder der Vertragsannahme, oder eine abweichende Vereinbarung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen sind unwirksam.
  • Es gilt deutsches Recht unter Ausschuss des UN-Kaufrechts.
  • Erfüllungs- und Zahlungsort ist Berlin.
  • Es gilt für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten der Gerichtsstand Berlin.
  1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen unwirksam sein, wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung dieser Allgemeinen Vertrags- bzw. Geschäftsbedingungen der Allgemeinen Auftragsbedingungen der TRIAD Edutainment Enterprises GmbH oder des Vertrags selbst durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn der Vertrag eine Lücke enthält, die gefüllt werden muss.